Im Gespräch mit Dr. Timo Noetzel

Herr Dr. Noetzel, ist die Bundeswehr in Afghanistan überfordert?

Wenn man die Aufgaben, die die Bundeswehr in Afghanistan wahrnehmen soll, anschaut, lautet die Antwort: Ja, sie wird an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit geführt, mithin droht die Überforderung. Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, im Rahmen der Vereinten Nationen mitzuhelfen, den afghanischen Staat aufzubauen. Der militärische Auftrag an die Bundeswehr dient der Erfüllung des politischen Zieles. Dafür gibt es insgesamt zu wenig Geld. Es gibt zu wenig Geld für zivile Unterstützungsmaßnahmen, zu wenig Soldaten, zu wenig Ausrüstung wie beispielsweise Hubschrauber. Schaut man sich die Mannstärke an, werden einem die Verhältnisse klar vor Augen geführt. Maximal 4500 deutsche Soldaten sollen mit der Hilfe von ein paar Hundert Verbündeter den Norden Afghanistans, der nach fast 30 Jahren Bürgerkrieg nahezu völlig zerstört war, stabilisieren. Das ist eine Region, die halb so groß wie Deutschland ist. Die zur Verfügung stehenden Mittel stehen also in keinem Verhältnis zu den definierten Zielen und daher droht der Bundeswehr die Überforderung.

Bundesverteidigungsminister Jung hat angekündigt, weitere deutsche Soldaten zu entsenden. Hilft das, die Situation zu entspannen?

Sicher hilft die Entsendung von mehreren hundert zusätzlichen Soldaten der militärischen Führung vor Ort bei der Auftragserfüllung. Die Lücke zwischen politisch definierten Zielen und dafür verfügbar gemachten Ressourcen kann so immerhin ein bisschen verkleinert werden.

Sind die Soldaten genügend ausgebildet?

Niemand kann der militärischen Führung einen Vorwurf machen – man tut, was möglich ist. Ein Teil der Aufgaben, die die Streitkräfte wahrnehmen müssen, hat allerdings nichts mit den eigentlichen Aufgaben von Soldaten zu tun: Neben ihrem militärischen Einsatz sollen sie nahe an der afghanischen Bevölkerung sein, Polizisten ausbilden und mit Entwicklungshelfern zusammenarbeiten. Für ein derartiges Aufgabenfeld werden die Soldaten allerdings nur unzureichend ausgebildet.

Ist hier also wieder die Politik gefragt?

Ja.

War die Bedeutung des Einsatzes den Politikern nicht klar, als sie ihm zugestimmt haben?

Man hat die Bedeutung des Einsatzes, die Konsequenzen daraus und die langfristigen Dimensionen – wie lange muss die Bundeswehr notwendigerweise bleiben – nicht überschaut. Man muss sich vor Augen führen, unter welchen Bedingungen Bundeskanzler Schröder den Einsatz vom Parlament gebilligt bekommen hat – er hat die Vertrauensfrage gestellt. Es gab also deutlichen politischen Widerstand. In der Folge wurde die Begründung für den Einsatz sehr stark auf humanitäre Ziele konzentriert. Es ging darum den Einsatz ausreichend zu legitimieren.

Hätte man die Konsequenzen des Einsatzes überschauen können? Afghanistan war ja kein unbeschriebenes Blatt. Man denke an die Erfahrungen der Engländer und der Sowjets...

Als Wissenschaftler läuft man Gefahr, diese Frage rückwirkend besserwisserisch zu beantworten. Richtig ist in jedem Fall, dass zu keinem Zeitpunkt eine nüchterne Analyse der Konsequenzen durchgeführt wurde, insbesondere was das Verhältnis von Zielen und aufgewendeten Mitteln betrifft.

Die Entscheidung wurde aber auf strategischer Ebene getroffen.

Stimmt. Man hat sich aber davor gedrückt, die Konsequenzen aus den getroffenen politischen Entscheidungen zu ziehen. Mit möglichst wenigen Mitteln sollte eine möglichst große Wirkung erzielt werden. Nur: Die Situation in Afghanistan verschlechtert sich seit Jahren kontinuierlich. Dadurch wird das Missverhältnis zwischen eingesetzten Mitteln und Wirkung immer größer. Bei den Debatten im Bundestag wird diese Tatsache ignoriert. Es gibt keine wirkliche Diskussion, wie man die Entwicklung umdrehen könnte.

Der frühere Verteidigungsminister Struck hat erklärt, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt.

Das ist grundsätzlich nicht falsch. Die Bundesregierung musste auf die veränderte Sicherheitslage reagieren – dafür, dass in Afghanistan vor dem 11. September Terroristen ausgebildet wurden, gibt es ja genug Beweise.

Bundesverteidigungsminister Jung hat lange nicht von „gefallenen Soldaten“ oder Krieg gesprochen.

Bei der Gedenkfeier für die beiden getöteten Fallschirmjäger in Zweibrücken hat der Bundesverteidigungsminister erstmals von für Deutschland gefallenen Soldaten gesprochen.

Ist das ein Schritt in die richtige Richtung?

Ein Schritt schon. Das Ernüchternde ist allerdings, dass politisch daraus nichts folgt. Die Bundestagsdebatte im Herbst war hierfür wieder einmal beispielhaft. Eine wirklich substantielle Debatte über die Probleme und das, was man machen müsste, gab und gibt es nicht.

Muss erst noch Schlimmeres passieren, damit es eine solche Debatte gibt?

Vor einiger Zeit ist eine Rakete nachts in einer Bundeswehrkantine in Kunduz eingeschlagen. Wäre die Rakete tagsüber in einer vollbesetzten Kantine eingeschlagen, hätten wir unausweichlich sofort eine sehr drastische Debatte gehabt – je mehr Soldaten fallen, desto dringender wird die Debatte geführt werden. Bislang haben wir lediglich Glück gehabt. Wir bemühen uns, die Aufstandsbewegung in Afghanistan möglichst zu ignorieren. Auffallend in diesem Zusammenhang ist auch: Unsere Verbündeten sprechen alle von Krieg. Bei uns wird das Wort sehr selten benutzt.

Warum? Dürfen der bei uns herrschenden öffentlichen Meinung zufolge die Bundeswehr-Soldaten keinen Krieg führen?

Das ist sicherlich eine Begründung. Die andere ist: Man hat die Entwicklung in Afghanistan sehr lange schön geredet. Sicherlich hat es Fortschritte gegeben. Aber die Gewaltdimension und die sich verschlechternde Sicherheitslage wurden ausgeblendet. Das fällt uns nun immer mehr auf die Füße. Hinzu kommt das Fehlen einer Strategie. Man konnte die Taliban vertreiben, danach gab es keinen Plan, keine Strategie, keine Zielsetzung für die Afghanistan-Mission, die in einem Verhältnis zu den eingesetzten Mitteln gestanden hätte. Es gibt kein Endziel, keinen Konsens, was man erreichen will. Dabei werden die Probleme immer drängender, die Lage immer verfahrener.

Wie kann der Prozess der schleichenden Verschlechterung umgedreht werden?

Indem politische Konsequenzen aus der schleichenden Verschlechterung der Sicherheitslage gezogen werden, das dramatische Missverhältnis zwischen Soldaten, Ausrüstung und Mitteln für den zivilen Wiederaufbau adressiert wird. Das bedeutet: mehr Mittel, mehr Soldaten. Wobei die Bundeswehr nicht problemlos einfach so mehr Soldaten entsenden kann. Zudem ist ein Konsens innerhalb der Nato über die Ausrichtung des Einsatzes notwendig.

Wie groß sind die Chancen für einen Konsens?

Als ich im Herbst 2007 in Afghanistan war, hieß es, das Fenster für Möglichkeiten, den Einsatz vor dem Scheitern zu bewahren, schließe sich langsam, wenn man nicht handelt. Der deutsche Botschafter in Afghanistan hat erst kürzlich in Erinnerung gebracht, dass sich dieses „Window of opportunity“ bis zum Frühjahr schließen wird. Es wird immer schwieriger, den Prozess der Verschlechterung der Lage umzukehren. Ein Beispiel zur Dramatik: Kürzlich ist ein Bericht bekannt geworden, dass in einem südafghanischen Distrikt, in dem 160 britische Soldaten eingesetzt wurden, fast jeder dritte Soldat durch Tod oder Verwundung ausgefallen ist. Die Amerikaner mussten Stützpunkte im Süden räumen, weil sie schlicht und einfach nicht mehr haltbar waren. Die Lage im Süden ist kritisch.

Hinzu kommt, dass auch Pakistan in dem ganzen Dilemma eine unschöne Rolle spielt.

Die Beziehung des pakistanischen Geheimdienstes zu den Taliban ist äußerst schwierig und schwer zu analysieren. Die pakistanische Armee bemüht sich, die Kontrolle über die afghanisch-pakistanische Grenzregion zu bekommen, aber es gelingt nicht. In Pakistan muss man mittlerweile von einem Aufstand gegen die eigene Regierung sprechen.

Besteht die Gefahr, dass die NATO am Afghanistan-Einsatz zerbricht?

Politisch nicht, aber operativ zerfällt sie schon in unterschiedliche Lager mit völlig konträren Positionen.

Sie erwarten aus Afghanistan keine guten Nachrichten.

Die Bundeswehr weiß, dass im Raum Kunduz Selbstmordattentäter darauf warten, eingesetzt zu werden.. Die Aufständischen warten auf gute Gelegenheiten, zuzuschlagen. Das ist ein sehr, sehr schleichender Prozess, der sich abspielt.

Was, wenn die Mittel begrenzt bleiben?

Mit den derzeitigen Mitteln können wir den Prozess der Verschlechterung der Sicherheitslage lediglich verlangsamen. Das ist alles, was wir tun können, auch wenn es sehr ernüchternd klingt.